Übersicht

Meldungen

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Flächendeckende Tests kommen!

Unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner hat im Kampf gegen die Ausbreitung des Corona-Virus die Einführung flächendeckender Tests gefordert. Mit Erfolg: Die Regierung will nun die Testkapazitäten stark ausweiten – das ist der richtige Weg.

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Arbeitnehmern und Betrieben JETZT helfen!

Wir werden alles tun, um die gesundheitlichen, sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise zu bewältigen. Wir müssen gemeinsam dafür sorgen, dass allen geholfen wird! Es braucht jetzt rasch die angekündigten Soforthilfen der Regierung für Betriebe. Außerdem fordern wir einen Krisenüberbrückungsfonds zur Unterstützung der ArbeitnehmerInnen.

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Coronavirus gemeinsam bekämpfen!

Das Coronavirus breitet sich immer mehr aus. Einige Personengruppen sind besonders gefährdet. Unsere Partei- und Klubvorsitzende Pamela Rendi-Wagner macht klar: Wir alle müssen jetzt gut zusammenarbeiten. Der Schutz von Älteren muss Priorität haben, jeder Mensch kann sein Infektionsrisiko verringern.

Ab sofort: Mach mit bei unserer Befragung!

160.000 Mitglieder sind eingeladen, bis zum 2. April online auf befragung.spoe.at oder per Brief verschiedene Positionen zu den Themen Arbeit, Fairness und Sicherheit zu bewerten. Aufgrund der aktuellen Corona-Situation bitten wir, die Online-Teilnahmemöglichkeit zu nutzen!

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Coronavirus: Jetzt aufklären und informieren!

Seit dem Wochenende ist auch Europa vom Corona-Virus betroffen. Das Risiko für mögliche Corona-Fälle in Österreich ist gestiegen. Unsere Klub-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner fordert: Wir müssen vorbereitet sein. Die Regierung muss jetzt aufklären und die Bevölkerung informieren!

Bild: SPÖ / Sebastian Philip

Mitglieder bestimmen über SPÖ-Vorsitz

Ab 4. März startet die große österreichweite Befragung unserer Mitglieder - das Herzstück unseres Erneuerungsprozesses. Erstmals in der Geschichte der SPÖ können die Mitglieder über den Parteivorsitz mitentscheiden.

Bild: SPÖ / Sebastian Philipp

Eurofighter und Casinos: Aufklären statt Zudecken!

Voraussetzung für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit ist die Unabhängigkeit der Justiz, die jede Regierungsspitze stärken und unterstützen sollte. Doch Kanzler Kurz stellt diese Unabhängigkeit derzeit immer wieder in Frage und versucht, Justiz-MitarbeiterInnen in Misskredit zu bringen. Warum?

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Freiheit und Demokratie immer wieder verteidigen!

Errungenschaften wie Freiheit und Demokratie sind nicht für alle Zeiten selbstverständlich gegeben, sondern müssen immer wieder erkämpft und verteidigt werden. Zum 12. Februar gedenken wir der Verteidigung von Freiheit und Demokratie gegen den Austrofaschismus.

Bild: SPÖ-Klub / Kurt Prinz

Rotes Foyer: SPÖ-Klub fordert mehr Fairness im Steuersystem

Steuern auf kleine und mittlere Einkommen sollen rasch und spürbar gesenkt werden, das ist für unsere Bundespartei- und Klubvorsitzende Pamela Rendi-Wagner eine Frage der Fairness. Sie fordert, die Steuern auf Arbeit zu senken, die Mietensteuer abzuschaffen und die Pendlerpauschale sozial und ökologisch zu gestalten.

Pamela Rendi-Wagner
Bild: SPÖ/Zarko Jankovic

Mörderische Verbrechen des Nazi-Regimes niemals vergessen

Wir gedenken am 75. Jahrestag der Befreiung des NS-Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau der Opfer des Holocaust. Unsere Bundespartei- und Klubvorsitzende Pamela Rendi-Wagner sagt: „Es ist unser Auftrag, an diese unfassbaren mörderischen Verbrechen im dunkelsten Kapitel unserer Geschichte zu erinnern und die richtigen Lehren daraus zu ziehen.“

Hart, aber fair

Die SPÖ muss die Oppositionsrolle annehmen und mit Leben erfüllen. 
Dazu gehört auch, „gscheite“ Maßnahmen der neuen Regierung zu unterstützen. Ein Gastkommentar von Bundesparteivorsitzender und Klubobfrau Pamela Rendi-Wagner in der Tageszeitung "Der Standard".

Bild: Parlament

SPÖ und NEOS verlangen Ibiza-U-Ausschuss

SPÖ und NEOS bringen im Nationalrat ihr gemeinsames Verlangen für den Ibiza-Untersuchungsausschuss ein. Konkret geht es um die „mutmaßliche Käuflichkeit der türkis-blauen Bundesregierung“. Unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner will klären, ob es Gegenleistungen für Gesetze gab.

Bild: Parlamentsdirektion / Johannes Zinner

Gewählt, um zu arbeiten!

Nur weil zwei Parteien miteinander verhandeln, darf das Parlament nicht gelähmt werden: „Wir sind gewählt worden um zu arbeiten, die Herausforderungen sind da. Wir müssen sie lösen!“, macht unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner deutlich.

Bild: SPÖ / Astrid Knie

An die Arbeit!

Die SPÖ will eine Offensive für Klimaschutz, mehr Einkommensgerechtigkeit durch eine rasche Steuerreform und den Sozialstaat ausbauen, sodass kein Kind in Österreich in Armut leben muss. Denn weder die Klimakrise noch der Wirtschaftsabschwung werden so lange zuwarten, bis Österreich wieder eine Regierung hat. Das Motto kann daher nur lauten: "An die Arbeit!"

Auf in die neue Zeit!

Die SPÖ geht mit vollem Schwung und Aufbruchsstimmung ihre Erneuerung an: Der Parteivorstand hat die Weichen für die Öffnung und Modernisierung unserer Bewegung gestellt. Unsere Parteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner hat ein klares Ziel ausgegeben: „Ich will die SPÖ in eine neue Zeit führen und das Vertrauen der WählerInnen zurückgewinnen.“

Bild: SPÖ

SPÖ gibt Startschuss für Erneuerungsprozess

Die SPÖ startet unter dem Motto „An die Arbeit!“ ihren Erneuerungsprozess. Die gesamte sozialdemokratische Familie arbeitet an einer inhaltlichen, kommunikativen und strukturellen Erneuerung. Das Parteipräsidium hat dafür einen Fahrplan erstellt.

Bild: Sarah Hierhacker

Wir starten Erneuerungsprozess

Pamela Rendi-Wagner hat klargemacht: Nach dem Wahlergebnis können wir nicht einfach zur Tagesordnung übergehen. An einem Erneuerungsprozess unserer Partei führt kein Weg vorbei. In einem Video ruft sie alle SympathisantInnen auf, sich an einem offenen und ehrlichen Diskussionsprozess über die Zukunft der SPÖ zu beteiligen.