Übersicht

Meldungen

Bild: Astrid Knie

Vierte Welle brechen, dann Weg für Neuwahlen freimachen!

Mitten in der vierten Corona-Welle und mitten im Lockdown erlebt Österreich eine schwere Regierungskrise. Statt Selbstbeschäftigung braucht es jetzt aber seriöse, harte Arbeit zum Wohle aller in Österreich. Türkis-Grün muss daher alles tun, um die vierte Welle so schnell wie möglich zu brechen und dann den Weg für Wahlen freimachen!

Bild: SPÖ/Astrid Knie

Gewalt gegen Frauen stoppen!

In Österreich sind heuer bereits 28 Frauen von ihren Partnern oder Ex-Partnern ermordet worden und kein Tag vergeht, ohne dass einer Frau Gewalt angetan wird. Gewalt, die verhindert werden muss! Die SPÖ hat eine Petition dazu gestartet und hat konkrete Forderungen an die Regierung, um den Schutz von Frauen endlich zu verbessern.

Bild: SPÖ Parlamentsklub / David Višnjić

Teuerungsgipfel mit Rendi-Wagner und Expert*innen

Unter dem Titel „Soziale Krise verhindern, Teuerung bekämpfen“ fand ein Teuerungsgipfel  mit SPÖ-Vorsitzender Rendi-Wagner und Expert*innen statt. Die SPÖ bringt im Parlament ein Maßnahmenpaket gegen die Kostenexplosion ein.

Rendi-Wagner: „Unsere Demokratie ist stärker als Hass und Gewalt“

Ein Jahr nach dem feigen Terroranschlag in Wien gedenkt die SPÖ den Opfern vom 2. November. Statt türkis-grüner Verantwortungsflucht braucht es bewusstes Handeln, um solche Anschläge in Zukunft zu verhindern. Für die Opfer und Hinterbliebenen fordern wir einen Rechtsanspruch auf Entschädigung und die Novellierung des Verbrechensopfergesetzes.

Rendi-Wagner will „Arbeit für Österreich“ in den Mittelpunkt stellen

Zum Nationalfeiertag fordert unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner in einer Videobotschaft die Rückkehr zu einer politischen Kultur der Ernsthaftigkeit, „wo der Inhalt zählt, nicht die Inszenierung“. Nur durch die jetzt so dringend nötige Sacharbeit kann das durch Regierungsskandale geschwächte Grundvertrauen zurückgewonnen werden: „Für mich bedeutet Verantwortung für Österreich Arbeit für Österreich“, sagt Rendi-Wagner.

Bild: SPÖ-Parlamentsklub/David Višnjić

Rechtsanspruch auf kostenlose Ganztags-Kinderbetreuung jetzt!

Wir Sozialdemokrat*innen machen auf Bundes- wie Landesebene Druck auf die Regierung, die Kinderbetreuung endlich auszubauen. In ganz Österreich soll es für jedes Kind einen Rechtsanspruch auf kostenlose Ganztagsbetreuung geben. Wir bringen entsprechende Resolutionen ein.

Bild: Screenshot

„Menschen brauchen jetzt mehr Geld“

Die von der Regierung groß angekündigte und nun präsentierte „ökosoziale Steuerreform“ ist für unsere Vorsitzende, Klubobfrau Pamela Rendi-Wagner „eine vergebene Chance“: Sie ist weder sozial noch ökologisch und kommt für die Menschen viel zu spät.

Bild: SPÖ-Parlamentsklub/A. Knie

Jetzt Fachkräfteturbo zünden!

In vielen Zukunftsbranchen fehlen bereits jetzt Fachkräfte. Allein in der Pflege werden es bald bis zu 100.000 sein. Es muss daher jetzt in Weiterbildung, Umschulung und Qualifizierung investiert werden! Rendi-Wagner und Gerstorfer präsentieren Lösungen.

Bild: Fotolia

Rendi-Wagner will weiterhin regelmäßige PCR-Tests in Schulen

Zum Start in den parlamentarischen Herbst setzt die SPÖ einen Corona-Schwerpunkt im Nationalrat: In den Schulen soll es weiterhin regelmäßige PCR-Tests geben und die Regierung soll mit der Aufklärung über die Corona-Impfung ab 5 Jahren starten. Weitere Themen: die Verdoppelung der Forschungsförderung und der Endbericht des Ibiza-U-Ausschusses.