Übersicht

Meldungen

Bild: SPÖ / David Višnjić

Rendi-Wagner und Scholz bei Treffen europäischer Sozialdemokrat*innen

Beim Treffen der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) in Brüssel hat unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner betont, dass die neue deutsche Bundesregierung unter SPD-Kanzler Scholz Aufwind für die Sozialdemokratie in ganz Europa bringt. Kanzler Nehammer muss jetzt einen proeuropäischen Kurs einschlagen!

Bild: SPÖ / Astrid Knie

Impfpflicht: Nicht nur Strafen, sondern auch positive Anreize

Angesichts der Corona-Infektionszahlen der letzten Wochen und der neuen Variante Omikron ist eine Durchimpfungsrate von 90 Prozent notwendig, um weitere Lockdowns zu verhindern. Das ist aber nur mit kreativen Vorschlägen und positiven Anreizen zusätzlich zur Impfpflicht zu erreichen. Die SPÖ will einen Gutschein in der Höhe von 500 Euro für alle Dreifach-Geimpften – wenn die Durchimpfungsrate von 90 Prozent erreicht ist.

Bild: Astrid Knie

Vierte Welle brechen, dann Weg für Neuwahlen freimachen!

Mitten in der vierten Corona-Welle und mitten im Lockdown erlebt Österreich eine schwere Regierungskrise. Statt Selbstbeschäftigung braucht es jetzt aber seriöse, harte Arbeit zum Wohle aller in Österreich. Türkis-Grün muss daher alles tun, um die vierte Welle so schnell wie möglich zu brechen und dann den Weg für Wahlen freimachen!

Bild: SPÖ/Astrid Knie

Gewalt gegen Frauen stoppen!

In Österreich sind heuer bereits 28 Frauen von ihren Partnern oder Ex-Partnern ermordet worden und kein Tag vergeht, ohne dass einer Frau Gewalt angetan wird. Gewalt, die verhindert werden muss! Die SPÖ hat eine Petition dazu gestartet und hat konkrete Forderungen an die Regierung, um den Schutz von Frauen endlich zu verbessern.

Bild: SPÖ Parlamentsklub / David Višnjić

Teuerungsgipfel mit Rendi-Wagner und Expert*innen

Unter dem Titel „Soziale Krise verhindern, Teuerung bekämpfen“ fand ein Teuerungsgipfel  mit SPÖ-Vorsitzender Rendi-Wagner und Expert*innen statt. Die SPÖ bringt im Parlament ein Maßnahmenpaket gegen die Kostenexplosion ein.

Rendi-Wagner: „Unsere Demokratie ist stärker als Hass und Gewalt“

Ein Jahr nach dem feigen Terroranschlag in Wien gedenkt die SPÖ den Opfern vom 2. November. Statt türkis-grüner Verantwortungsflucht braucht es bewusstes Handeln, um solche Anschläge in Zukunft zu verhindern. Für die Opfer und Hinterbliebenen fordern wir einen Rechtsanspruch auf Entschädigung und die Novellierung des Verbrechensopfergesetzes.

Rendi-Wagner will „Arbeit für Österreich“ in den Mittelpunkt stellen

Zum Nationalfeiertag fordert unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner in einer Videobotschaft die Rückkehr zu einer politischen Kultur der Ernsthaftigkeit, „wo der Inhalt zählt, nicht die Inszenierung“. Nur durch die jetzt so dringend nötige Sacharbeit kann das durch Regierungsskandale geschwächte Grundvertrauen zurückgewonnen werden: „Für mich bedeutet Verantwortung für Österreich Arbeit für Österreich“, sagt Rendi-Wagner.

Bild: SPÖ-Parlamentsklub/David Višnjić

Rechtsanspruch auf kostenlose Ganztags-Kinderbetreuung jetzt!

Wir Sozialdemokrat*innen machen auf Bundes- wie Landesebene Druck auf die Regierung, die Kinderbetreuung endlich auszubauen. In ganz Österreich soll es für jedes Kind einen Rechtsanspruch auf kostenlose Ganztagsbetreuung geben. Wir bringen entsprechende Resolutionen ein.