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Meldungen

Bild: SPÖ/David Visnjic

Rendi-Wagner in Berlin: Jetzt Corona-Vorbereitungen für Herbst treffen

Beim Austausch mit SPD-Spitzenpolitiker*innen in Berlin – darunter SPD-Gesundheitsminister Karl Lauterbach – hat unsere Vorsitzende und Klubchefin Pamela Rendi-Wagner klargestellt: „Die Pandemie ist noch nicht vorbei!“ Die Bundesregierung muss vorausschauend handeln, um einen sicheren Herbst zu gewährleisten.

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Wohnen muss leistbar sein

Wenn die Politik nicht handelt, drohen schon bald kräftige Mieterhöhungen. Gastkommentar von Bundespartei- und Klubvorsitzender Pamela Rendi-Wagner in der "Wiener Zeitung".

Weniger Miete, mehr zum Leben!
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Rendi-Wagner will automatische Mieterhöhung verhindern

Egal ob Strom, Heizen oder Lebensmittel: Das tägliche Leben wird immer teurer und viele wissen schon jetzt nicht, wie sie die Miete zahlen sollen. Wenn die Regierung nichts unternimmt, steigen die Mieten im April zusätzlich aufgrund einer automatischen Erhöhung, der sogenannten Richtwertmietenerhöhung. Die SPÖ fordert, dass diese Erhöhung auch heuer – wie 2021 – ausgesetzt wird.

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Rendi-Wagner fordert Regierung zu Maßnahmen gegen Teuerung auf

In einem Brief an Kanzler Nehammer haben Pamela Rendi-Wagner und Peter Kostelka die Regierung aufgefordert, „endlich etwas gegen die Preisexplosion zu tun“. Durch die Halbierung der Mehrwertsteuer auf Strom und Gas sowie einen 300-Euro-Winterzuschuss können die Menschen sofort entlastet werden.

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Rendi-Wagner und Scholz bei Treffen europäischer Sozialdemokrat*innen

Beim Treffen der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) in Brüssel hat unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner betont, dass die neue deutsche Bundesregierung unter SPD-Kanzler Scholz Aufwind für die Sozialdemokratie in ganz Europa bringt. Kanzler Nehammer muss jetzt einen proeuropäischen Kurs einschlagen!

Bild: SPÖ / Astrid Knie

Impfpflicht: Nicht nur Strafen, sondern auch positive Anreize

Angesichts der Corona-Infektionszahlen der letzten Wochen und der neuen Variante Omikron ist eine Durchimpfungsrate von 90 Prozent notwendig, um weitere Lockdowns zu verhindern. Das ist aber nur mit kreativen Vorschlägen und positiven Anreizen zusätzlich zur Impfpflicht zu erreichen. Die SPÖ will einen Gutschein in der Höhe von 500 Euro für alle Dreifach-Geimpften – wenn die Durchimpfungsrate von 90 Prozent erreicht ist.

Bild: Astrid Knie

Vierte Welle brechen, dann Weg für Neuwahlen freimachen!

Mitten in der vierten Corona-Welle und mitten im Lockdown erlebt Österreich eine schwere Regierungskrise. Statt Selbstbeschäftigung braucht es jetzt aber seriöse, harte Arbeit zum Wohle aller in Österreich. Türkis-Grün muss daher alles tun, um die vierte Welle so schnell wie möglich zu brechen und dann den Weg für Wahlen freimachen!

Bild: SPÖ/Astrid Knie

Gewalt gegen Frauen stoppen!

In Österreich sind heuer bereits 28 Frauen von ihren Partnern oder Ex-Partnern ermordet worden und kein Tag vergeht, ohne dass einer Frau Gewalt angetan wird. Gewalt, die verhindert werden muss! Die SPÖ hat eine Petition dazu gestartet und hat konkrete Forderungen an die Regierung, um den Schutz von Frauen endlich zu verbessern.

Bild: SPÖ Parlamentsklub / David Višnjić

Teuerungsgipfel mit Rendi-Wagner und Expert*innen

Unter dem Titel „Soziale Krise verhindern, Teuerung bekämpfen“ fand ein Teuerungsgipfel  mit SPÖ-Vorsitzender Rendi-Wagner und Expert*innen statt. Die SPÖ bringt im Parlament ein Maßnahmenpaket gegen die Kostenexplosion ein.

Rendi-Wagner: „Unsere Demokratie ist stärker als Hass und Gewalt“

Ein Jahr nach dem feigen Terroranschlag in Wien gedenkt die SPÖ den Opfern vom 2. November. Statt türkis-grüner Verantwortungsflucht braucht es bewusstes Handeln, um solche Anschläge in Zukunft zu verhindern. Für die Opfer und Hinterbliebenen fordern wir einen Rechtsanspruch auf Entschädigung und die Novellierung des Verbrechensopfergesetzes.