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Meldungen

Bild: SPÖ/Louis David

Rendi-Wagner auf Arbeitsbesuch in Brüssel

SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner war in Brüssel und hat sich dort u.a. mit EU-Parlamentspräsidentin Metsola, S&D-Fraktionsvorsitzender Garcia Perez und den SPÖ-EU-Abgeordneten über aktuelle politische Fragen wie die EU-Perspektive für die Ukraine und die Rekordteuerung ausgetauscht.

Bild: SPÖ/Prinz

1. Mai – Rendi-Wagner: „Es ist Zeit, unserem Land wieder eine andere Richtung zu geben.“

„Für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten zählt nur eines: die Menschen und für die Menschen zu arbeiten!“ Das hat unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner bei der Maifeier am Wiener Rathausplatz unter großem Applaus betont. Während die türkis-grüne Bundesregierung keinen Plan hat, wissen die Menschen, wem sie vertrauen können: der SPÖ. Hoch der 1. Mai!

Rendi-Wagner will Mehrwertsteuer für Lebensmittel aussetzen

In der ORF-„Pressestunde“ forderte SPÖ-Vorsitzende, Klubobfrau Pamela Rendi-Wagner die Regierung auf, im Kampf für ein leistbares Leben die Mehrwertsteuer für Lebensmittel auf null Prozent zu senken. Mit klaren Aussagen konnte Rendi-Wagner auch zur Energiewende, dem Corona-Management und dem Bundesheer-Budget punkten.

Bild: Parlamentsdirektion/Thomas Topf

Sondersitzung zu Teuerung: „Handeln Sie jetzt, Herr Bundeskanzler!“

Wohnen, Strom, Sprit und Lebensmittel werden immer teurer. Während viele Menschen nicht mehr wissen, wie sie sich das Leben leisten sollen, versagt die Bundesregierung dabei, die Teuerung abzubremsen. Unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner hat ÖVP-Kanzler Nehammer im Parlament in die Pflicht genommen, die Millionen Menschen im Land endlich zu entlasten.

Rendi-Wagner: „Es ist an der Zeit, unserem Land wieder eine andere Richtung zu geben!“

Unter dem Motto "Ein Land. Eine gemeinsame Zukunft." hat unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner in der Aula der Wissenschaften in Wien eine Grundsatzrede zur aktuellen politischen Situation in Österreich und Europa gehalten und klargemacht, dass unser Land wieder eine sozialdemokratische Führung braucht: "Es ist Zeit für die erste sozialdemokratische Bundeskanzlerin!"

Bild: SPÖ-Parlamentsklub / Elisabeth Mandl

Regierung lässt Corona-Welle tatenlos durchrauschen – Gegenmaßnahmen jetzt! 

Obwohl die aktuellen Corona-Neuinfektionen mit 60.000 so hoch sind wie noch nie, verabschiedet sich die Regierung nach den Corona-Schutzmaßnahmen auch vom umfassenden Testsystem – das hat keine Logik und keine wissenschaftliche Evidenz. Zum Schutz der Gesundheit braucht es stattdessen wieder die Maskenpflicht in Innenräumen, die Beibehaltung des Testsystems und die Steigerung der Impfrate.

Bild: David Višnjić

Ein neutraler Staat engagiert sich

Österreich hat eine besondere Verantwortung für den Frieden. Gastkommentar von SPÖ-Bundespartei- und Klubvorsitzender Pamela Rendi-Wagner in der "Wiener Zeitung".

Bild: SPÖ/Visnjic

SPÖ für Preisbremse für Strom, Gas und Sprit

Strom, Gas und Treibstoff werden immer teurer und durch den Krieg in der Ukraine wird die Preisspirale weiter nach oben getrieben. Um die Menschen in Österreich rasch zu entlasten, fordern wir deshalb eine Preisbremse: Die Mehrwertsteuer auf Sprit, Strom und Gas soll vorübergehend gestrichen und ein Preisdeckel für Strom und Gas eingezogen werden.

Bild: SPÖ / Elisabeth Mandl

Mehr Kinderbetreuung, Teuerungsbremse und Lohntransparenz jetzt!

Anlässlich des Weltfrauentags am 8. März haben wir unsere zentralen frauenpolitischen Forderungen vorgestellt. Mit der Kampagne „Wir sind Zukunft“ fordern die SPÖ-Frauen von der Regierung mehr Maßnahmen und drängen unter anderem auf ein Frauenarbeitsmarktpaket mit Teuerungsbremse, volle Lohntransparenz und eine Unterhaltsgarantie für Alleinerziehende. 

Bild: SPÖ Parlamentsklub/Kurt Prinz

Krieg in der Ukraine: „Dunkler Tag für die Welt“

Unsere Partei- und Klubvorsitzende sowie außenpolitische Sprecherin Pamela Rendi-Wagner verurteilt den Völkerrechtsbruch Russlands. Die EU muss jetzt geschlossen reagieren und weitere Sanktionen gegen Russland verhängen. In Österreich muss sich die Regierung sofort auf humanitäre Hilfe verständigen.

Bild: SPÖ-Parlamentsklub/A. Knie

Sofortmaßnahmen gegen Teuerung jetzt umsetzen

Anlässlich des Welttags der sozialen Gerechtigkeit am 20. Februar fordern unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner und unser Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch von der Bundesregierung längst fällige Schritte für mehr sozialen Ausgleich – insbesondere Sofortmaßnahmen zum Teuerungsausgleich – in Österreich ein.